Ortsrecht der Stadt Monheim am Rhein

Das Ortsrecht ist das vom Rat beschlossene und von der Stadt erlassene Recht aufgrund eigener oder übertragener Zuständigkeit.

Zum Ortsrecht zählen insbesondere Satzungen, Ordnungen und Tarife sowie ordnungsbehördliche Verordnungen. Grundlegende ortsrechtliche Bestimmungen sind in der [intern]Hauptsatzung der Stadt Monheim am Rhein festgelegt.

Das Ortsrecht ist Ausfluss der kommunalen Selbstverwaltung. Deren Möglichkeiten richten sich nach der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen und Vorgaben in weiteren Gesetzen.

Nimmt der Rat Änderungen am Ortsrecht vor, werden diese [intern]öffentlich bekanntgemacht.

60–66 – Bauwesen

ZifferTitel
60.1[intern]Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
60.2[intern]Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
60.3[intern]Stellplatzablösesatzung
60.4[intern]Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Grundstücksentwässerungssatzung)
60.4 a[intern]Satzung zur Regelung einer abweichenden Frist für die Durchführung der Dichtheitsprüfungen bestehender privater Abwasserleitungen
60.5[intern]Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss an die Entwässerungsanlage sowie den Kostenersatz von Grundstücksanschlußleitungen
60.6[intern]Gebührensatzung zur Grundstücksentwässerungssatzung
60.7[intern]Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
60.7 a[intern]Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
60.8[intern]Satzung über die Abfallentsorgung[intern]Anlage: Abfallkatalog
60.9[intern]Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
61.1[intern]Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB
61.3[intern]Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat „Historische Altstadt“ der Stadt Monheim am Rhein
63.1[intern]Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielflächen auf Baugrundstücken (Spielplatzsatzung)
63.2[intern]Satzung über die äußere Gestaltung der Gebäude zum Schutz und zur Aufwertung der historischen Gestalt der Monheimer Altstadt
63.3[intern]Satzung für den Denkmalbereich „Historischer Kern der Altstadt“ (Denkmalbereichssatzung)
63.4[intern]Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen in der Altstadt (Erhaltungssatzung)
63.5[intern]Erhaltungssatzung der Heinrich-Späth-Straße
66.1[intern]Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
66.1a[intern]Anlage 1 zur Sondernutzungssatzung
66.1b[intern]Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung
66.2[intern]Friedhofssatzung
66.3[intern]Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe
66.4[intern]Satzung über den Schutz des Baum- und Heckenbestandes (Baum- und Heckenschutzsatzung / Baumschutzsatzung)
66.5[intern]Garten- und Bauordnung für Kleingärten

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70 – Öffentliche Einrichtungen

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