Knapp drei Wochen lang konnten sich alle Monheimerinnen und Monheimer mit ihren Ideen und Kommentaren bei den Planungen für den kommenden städtischen Haushalt einbringen. Die Bürgerinnen und Bürger nahmen diese Chance auch in diesem Jahr wieder gerne wahr: Neben den 46 städtischen Highlights, die die Stadtverwaltung bereits zum Start der Beteiligung online veröffentlicht hatte, gingen 120 Ideen aus der Bürgerschaft ein. Die Beiträge wurden mit 212 Kommentaren rege diskutiert und mit 1709 Pro- und Kontra-Stimmen bewertet.
Die Ideen konnten vom 1. bis zum 20. November unter dem Stichwort Mitplanen im städtischen Mitmach-Portal auf einer interaktiven Stadtkarte betrachtet und auch direkt dort eingegeben werden. Das wurde erneut gut angenommen: 84 Anregungen aus der Bürgerschaft haben einen konkreten Ortsbezug, 36 Ideen gingen ohne Ortsangabe ein.
Sehr erfreulich für die Stadtverwaltung: Die von ihr vorgestellten Highlights für den Haushalt 2019 wurden von der Bürgerschaft fast ausnahmslos positiv bewertet. Besonders viel Zustimmung erhielten etwa der geplante Radschnellweg, die Umgestaltung der Monheimer Bürgerwiese, die Bildungspauschale für Kitas, der Umbau des Sojus 7, die Neugestaltung des Areals Am Kielsgraben zur Sport- und Freizeitfläche, der Neubau des Schulzentrums Lottenstraße oder auch das Projekt „Obdachlosigkeit verhindern“. Gut finden viele Monheimerinnen und Monheimer auch den Ausbau ihrer Stadt zu einem digitalen Standort mit automatisiert fahrenden Linienbussen, digitalem Fahrradverleihsystem und einem Monheim-Pass für alle Bürgerinnen und Bürger. Lebendig diskutiert wurden auch die Pläne zur weiteren Anschaffung von „Kunst im öffentlichen Raum“.
Die Ideen, die die Bürgerinnen und Bürger selbst eingebracht haben, bilden ebenfalls ein breites Themenspektrum ab. So regt ein Monheimer einen größeren Hundeauslauf an, andere fordern zusätzliche Mülleimer. Gleich mehrere Vorschläge beziehen sich auf Radwege, Elektromobilität oder die Verkehrsberuhigung von Straßen. Ins Rennen geworfen wurden aber auch ausgefallenere Ideen wie etwa ein Palmenhaus, ein Tierpark, Schnellfähren in die umliegenden Städte oder auch Seilbahnen für Monheim am Rhein.
Hohes Beteiligungsniveau
„Es ist großartig, wie kreativ und engagiert die Monheimerinnen und Monheimer sich für ihre Stadt einbringen“, freuen sich Annika Patz und Olivia Konieczny, die beiden städtischen Koordinatorinnen für Bürgerschaftsbeteiligung. Erfreulich ist vor allem auch, dass die Beteiligung erneut ein sehr hohes Niveau erreicht hat. „Wenn man berücksichtigt, dass der Beteiligungszeitraum in diesem Jahr aufgrund der eng getakteten Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen von vier auf drei Wochen verkürzt wurde, liegt die Beteiligung sogar auf dem Niveau der Rekordzahlen von 2017“, erläutern Patz und Konieczny.
Derzeit beraten die zuständigen Fachgremien über den Haushaltsplan 2019 und über die Anregungen aus der Bürgerschaft. Die Verabschiedung des neuen Haushalts soll dann in der letzten Ratssitzung des Jahres am Mittwoch, 19. Dezember, erfolgen. Die Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Bürgerinnen und Bürger werden nach den Beratungen auf der Mitplanen-Plattform veröffentlicht. Sie können zusammen mit allen Ideen, Kommentaren und Stimmen das ganze Jahr hindurch eingesehen werden. Die Online-Plattform gibt auch einen Überblick über die Beteiligungsverfahren der vergangenen Jahre. Sie ist unter www.mitplanen.monheim.de und über das städtische Mitmach-Portal unter www.mitmachen.monheim.de erreichbar. (ts)