Ortsrecht der Stadt Monheim am Rhein

Das Ortsrecht ist das vom Rat beschlossene und von der Stadt erlassene Recht aufgrund eigener oder übertragener Zuständigkeit.

Zum Ortsrecht zählen insbesondere Satzungen, Ordnungen und Tarife sowie ordnungsbehördliche Verordnungen. Grundlegende ortsrechtliche Bestimmungen sind in der [PDF] Hauptsatzung der Stadt Monheim am Rhein festgelegt.

Das Ortsrecht ist Ausfluss der kommunalen Selbstverwaltung. Deren Möglichkeiten richten sich nach der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen und Vorgaben in weiteren Gesetzen.

Nimmt der Rat Änderungen am Ortsrecht vor, werden diese [intern] öffentlich bekanntgemacht.

10 – Politik und allgemeine Verwaltung

Ziffer	Titel
10.1	Hauptsatzung
10.2	Geschäftsordnung des Rates
10.2 a	Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Monheim am Rhein
10.3	Zuständigkeitsordnung
10.4	Richtlinie für das Beteiligungsmanagement der Stadt Monheim am Rhein
10.5	Verwaltungsgebührensatzung
10.6	Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
10.7	Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Monheim am Rhein zu wählenden Mitglieder
10.7 a	Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Monheim am Rhein
10.8	Richtlinien über die Verleihung des Ehrenrings
14.1	Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Monheim am Rhein

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20 – Finanzen und Steuern

Ziffer	Titel
20.1	Hundesteuersatzung
20.2	Vergnügungssteuersatzung
20.3	Haushaltssatzung
20.4	Wettbürosteuersatzung
20.5	Hebesatzsatzung Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer
20.6	Hebesatzsatzung Grundsteuer C

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32 – Ordnung und Soziales

Ziffer	Titel
32.1	Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Stadt Monheim am Rhein
32.2	Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte der Stadt Monheim am Rhein zur vorläufigen Unterbringung von obdachlosen Personen und ausländischen Flüchtlingen
32.5	Richtlinien zur Verleihung des Integrationspreises der Stadt Monheim am Rhein
32.25a	Vorschlags- und Bewerbungsbogen zum Integrationspreis
32.6	Verordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten
32.7	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Krankentransport- und Rettungswagendienstes
32.8	Satzung über die Feuerwehr der Stadt Monheim am Rhein (Feuerwehrsatzung)

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40–47 – Schule und Kultur

Ziffer	Titel
40.1	Satzung der Stadt Monheim am Rhein über die Teilnahme am offenen Ganztag (außerunterrichtliche Angebote) der städtischen Grundschulen
40.3	Entgeltordnung der Stadt Monheim am Rhein über die Teilnahme an der Schulverpflegung der offenen Ganztagsschulen
41.2	Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kultureinrichtungen
42.1	Benutzungs- und Entgeltordnung der Bibliothek Monheim am Rhein
42.2	Satzung für das Ulla-Hahn-Haus
42.3	Entgeltordnung für das Ulla-Hahn-Haus
43.1	Satzung für die Volkshochschule
43.2	Entgeltordnung für die Volkshochschule
44.1	Satzung der Musikschule
44.2	Entgeltordnung der Musikschule
45.1	Satzung für die Kunstschule der Stadt Monheim am Rhein
45.2	Entgeltordnung der Kunstschule der Stadt Monheim am Rhein
47.1	Benutzungsordnung für das Archiv

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51 – Kinder, Jugend und Familie

Ziffer	Titel
51.1	Satzung für das Jugendamt der Stadt Monheim am Rhein
51.3	Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Monheim am Rhein
51.4	Wahlordnung für die Wahl zum Jugendparlament der Stadt Monheim am Rhein
51.5	Satzung des Zweckverbandes der Erziehungsberatungsstelle Langenfeld (Rhld.) / Monheim am Rhein
51.6	Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege Anlage 1 – Eignung von Tagespflegepersonen in der Kindertagespflege Anlage 2 – Ratgeber für Tagespflegepersonen Anlage 3 – Handlungsleitfaden für Tagespflegepersonen zur Sicherung des Kinderschutzes

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60–66 – Bauwesen

Ziffer	Titel
60.1	Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
60.2	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
60.3	Stellplatzsatzung
60.4	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Grundstücksentwässerungssatzung)
60.4 a	Satzung zur Regelung einer abweichenden Frist für die Durchführung der Dichtheitsprüfungen bestehender privater Abwasserleitungen
60.5	Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss an die Entwässerungsanlage sowie den Kostenersatz von Grundstücksanschlußleitungen
60.6	Gebührensatzung zur Grundstücksentwässerungssatzung
60.7	Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
60.7 a	Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
60.8	Satzung über die Abfallentsorgung – Anlage: Abfallkatalog
60.9	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
61.1	Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB
61.3	Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat „Historische Altstadt“ der Stadt Monheim am Rhein
61.10	Vorkaufsrechtssatzung 124M (Betriebsgelände der Bahnen der Stadt Monheim)
61.11	Vorkaufsrechtssatzung 14M (Feuerwache)
61.12	Vorkaufsrechtssatzung 141M (zentraler Versorgungsbereich Innenstadt)
61.13	Vorkaufsrechtssatzung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Monheim-Süd
61.14	Vorkaufsrechtssatzung 150M (Gewerbegebiet Am Wald)
61.15	Vorkaufsrechtssatzung 29B (Griesstraße)
61.16	Vorkaufsrechtssatzung 99M(a) (Am Kielsgraben-West)
61.17	Vorkaufsrechtssatzung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Baumberg-Süd
61.18	Vorkaufsrechtssatzung Entrée Rheinpark
63.1	Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielflächen auf Baugrundstücken (Spielplatzsatzung)
63.2	Satzung über die äußere Gestaltung der Gebäude zum Schutz und zur Aufwertung der historischen Gestalt der Monheimer Altstadt
63.2a	Anlage 2 zur Satzung über die äußere Gestaltung der Gebäude zum Schutz und zur Aufwertung der historischen Gestalt der Monheimer Altstadt
63.3	Satzung für den Denkmalbereich „Historischer Kern der Altstadt“ (Denkmalbereichssatzung)
63.4	Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen in der Altstadt (Erhaltungssatzung)
63.5	Erhaltungssatzung der Heinrich-Späth-Straße
63.6	Gestaltungssatzung altes Musikantenviertel
66.0	Sondernutzungssatzung Fußgängerzone Altstadt
66.0a	Anlage 1 zur Sondernutzungssatzung Fußgängerzone Altstadt
66.1	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
66.1a	Anlage 1 zur Sondernutzungssatzung
66.1b	Anlage 2 zur Sondernutzungssatzung
66.2	Friedhofssatzung
66.3	Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe
66.4	Satzung über den Schutz des Baum- und Heckenbestandes (Baum- und Heckenschutzsatzung / Baumschutzsatzung)
66.5	Garten- und Bauordnung für Kleingärten

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70 – Öffentliche Einrichtungen

Ziffer	Titel
70.1	Benutzungssatzung für die Bürgerwiesen

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Ortsrecht der Stadt Monheim am Rhein

10 – Politik und allgemeine Verwaltung

20 – Finanzen und Steuern

32 – Ordnung und Soziales

40–47 – Schule und Kultur

51 – Kinder, Jugend und Familie

60–66 – Bauwesen

70 – Öffentliche Einrichtungen

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