Gesucht: Neue Ideen für den Haushaltsplan 2023

Monheimerinnen und Monheimer können ab sofort Vorschläge einreichen

Bis zum 9. Oktober können die Monheimerinnen und Monheimer im Mitmach-Portal eigene Ideen für den städtischen Haushalt 2023 ins Rennen schicken. Danach wird darüber abgestimmt, welche Ideen in den Rat eingebracht werden. Grafik: Stadt Monheim am Rhein

Bereits zum zwölften Mal können Bürgerinnen und Bürger eigene Ideen für den städtischen Haushalt über die Online-Plattform Mitplanen einbringen. Neuerungen sollen den Ablauf vereinfachen und die Vorschläge noch besser zuspitzen. Im Mitmach-Portal ist die Ideenabgabe ab sofort möglich.

Unter [extern]www.mitplanen.monheim.de können neue Ideen für den Haushaltsplan eingereicht werden. Neue Kategorien wie unter anderem Innovation und Digitales,

Kinder, Jugend und Familie, Stadtplanung und Infrastruktur, Umwelt und Nachhaltigkeit sowie Verkehr und Mobilität stehen dabei zur Verfügung und decken damit ein breites Potenzial zur aktiven Teilhabe an der Entwicklung der Stadt und ihrer Angebote ab. Im letzten Jahr beteiligten sich rund 290 Nutzerinnen und Nutzer und brachten Projekte wie beispielsweise zusätzliche Fußgängerüberwege, die Modernisierung von Spielplätzen oder einen Crosstraining-Outdoor-Bereich am Sportplatz Waldbeerenberg auf den Weg.

Neuerungen sollen den Prozess vereinfachen

Wie in den letzten Jahren läuft auch die diesjährige Beteiligung zum Haushalt in zwei Phasen ab. Vom 26. September bis zum 9. Oktober 2022 haben Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, ihre Ideen einzureichen. Dafür gelten ab jetzt aber drei Kriterien: Vorschläge der letzten zwei Jahre sowie nicht umsetzbare und doppelte Ideen werden nicht zum Abstimmungsprozess weitergegeben. Die zugelassenen Ideen werden, wie in den Jahren zuvor, mit einer Kostenschätzung ergänzt.

Erhalten geblieben ist auch die interaktive Karte, über die Ideen mit konkretem Ortsbezug direkt in die Karte eingegeben werden können. Ideen ohne Ortsbezug wurden bislang in einem eigenen Ideenbereich aufgeführt, diese Trennung wird für die diesjährige Beteiligung aufgehoben, sodass nun alle Vorschläge in einer Liste zu finden sind.

In Phase II können die Monheimerinnen und Monheimer dann vom 24. bis 2. November 2022 über die Ideen abstimmen – dieses Jahr erstmalig mit einem Vier-Fragen-Check. Hier kommt es jetzt auf das direkte Feedback der Teilnehmenden an, das über die Beantwortung der folgenden vier Fragen abgegeben wird:

  • a) Passt die Idee zu Monheim am Rhein?
  • b) Ist die Idee im Interesse der Allgemeinheit, das heißt, profitieren möglichst viele Menschen von der Idee?
  • c) Erreicht die Idee einen Mindestbetrag von 5.000 Euro und ist damit haushaltsrelevant?
  • d) Würden Sie sich persönlich über die Umsetzung der Idee freuen?

Beantworten zehn Teilnehmende drei der vier Fragen mit „Ja“, hat sich die Idee qualifiziert. „Damit möchten wir die Abstimmung fairer und zielgerichteter machen, und hoffen zudem, dass die Beteiligung noch ein bisschen mehr Spaß macht“ so Sabine Rottmann, städtische Koordinatorin für Bürgerschaftsbeteiligung.

Zu allen positiv bewerteten Bürgerschaftsideen verfassen die für die jeweilige Kategorie zuständigen Abteilungen der Verwaltung anschließend Stellungnahmen, welche die Umsetzungsmöglichkeiten der Vorschläge einordnen und mit in die Ratssitzung zum Haushaltsbeschluss eingebracht werden. Die Entscheidung fällt schließlich am 14. Dezember 2022 – dann entscheidet der Rat, welche Ideen umgesetzt werden können.

Die Teilnahme lohnt sich in diesem Jahr ganz besonders: Als kleine Aufmerksamkeit für die aktive Beteiligung der letzten Jahre werden unter allen Teilnehmenden – egal ob als Ideengebende oder bei aktiver Beteiligung in der Abstimmung – drei Gutscheine über je 50 Euro für Veranstaltungen und Angebote der Monheimer Kulturwerke verlost.

Transparenz bleibt erhalten

Transparenz ist und bleibt besonders wichtig. Nach der Entscheidung des Rates werden alle Stellungnahmen der Verwaltung im [intern]Mitmach-Portal veröffentlicht. Sämtliche Ideen, Kommentare und die Antworten auf den Vier-Fragen-Check sind weiterhin auf der Plattform zugänglich. Auch Ideen unter 5.000 Euro gehen nicht verloren: Diese werden direkt in den Mängelmelder übernommen oder auf der Online-Plattform [extern]www.mitteilen.monheim.de, dem Ideenforum der Stadt Monheim, erfasst und damit der Bürgerschaft zur weiteren Diskussion und Planung zugänglich gemacht. Zusätzlich gibt es auch das Archiv, in dem alle Beteiligungen der letzten Jahre weiterhin nachlesbar sind. Direkt zur Mitplanen-Plattform geht es unter [intern]www.mitplanen.monheim.de. 

Teilnehmen können alle Monheimerinnen und Monheimer nach der Erstellung eines Accounts oder am besten direkt mit den Zugangsdaten des Monheim-Passes. Die Plattform ist in Leichter Sprache und kontrastreicher Darstellung verfügbar und lässt sich auch komfortabel von mobilen Geräten nutzen.

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