Erste Ausgabe seit fünf Jahren / Auch im Internet und im Schaukasten
Die Stadt gibt wieder ein Amtsblatt heraus. Die erste Ausgabe des wiederbelebten Bekanntmachungsorgans erschien am Mittwoch, 24. September.
Das städtische Amtsblatt gab es bereits von 1993 bis 2003. Es wurde eingestellt, weil das „Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen“ die Bekanntmachung per Aushang am Rathaus ermöglichte. Zusätzlich wurden die amtlichen Mitteilungen im Internet veröffentlicht. Dadurch wurden jährlich 3800 Euro eingespart.
Zur Wiedereinführung des Amtsblatts hat sich die Stadt entschlossen, nachdem ihr der Städte- und Gemeindebund mitteilte, für Kommunen mit mehr als 35.000 Einwohnern sei die Bekanntmachung im Schaukasten aus juristischen Gründen nicht empfehlenswert.
Das Amtsblatt wird in der Hausdruckerei hergestellt und liegt an der Information des Rathauses (Rathausplatz 2) aus. Zusätzlich wird es im Internet veröffentlicht und auch weiterhin im Schaukasten platziert.
Amtsblatt Nr. 1 abrufen (pdf-Datei, 96 kb)
