Die Monheimerinnen und Monheimer sind ab sofort wieder eingeladen, sich an den Haushaltsplanungen für das kommende Jahr zu beteiligen. Auf der Mitplanen-Plattform im städtischen Mitmach-Portal können Bürgerinnen und Bürger bis zum 8. Oktober ihre Ideen für den Haushalt 2025 einbringen.

Dabei stehen die Haushaltsplanungen der Stadt in diesem Jahr unter besonderen Vorzeichen: Da die Gewerbesteuereinnahmen deutlich sinken, muss Monheim am Rhein städtische Ausgaben überdenken und zumindest an einigen Stellen umplanen. Daher gibt es auch in der Haushaltsbeteiligung eine Neuerung: Erstmals können die Monheimerinnen und Monheimer neben neuen Ideen, die Geld kosten, nun auch konkrete Sparvorschläge nennen, die bei einer Umsetzung zur Entlastung des Haushalts beitragen würden.

Die Beteiligung findet wie gewohnt in zwei Phasen statt – einer Ideen- und einer Abstimmungsphase. Vom 25. September bis 8. Oktober werden unter www.mitplanen.monheim.de die Ideen sowie die Sparvorschläge der Bürgerinnen und Bürger gesammelt. Sowohl die Ideen für neue Projekte als auch die Vorschläge für Einsparmaßnahmen müssen dabei folgende Kriterien erfüllen: Sie müssen konkret formuliert und grundsätzlich umsetzbar sein, im Zuständigkeitsbereich der Stadt liegen und einen Mindestbetrag von 20.000 Euro erreichen, damit sie haushaltsrelevant sind. Die auswählbaren Kategorien reichen dabei von Kinder, Jugend und Familie über Stadtplanung und Infrastruktur bis hin zu Umwelt und Nachhaltigkeit.

Nach Ende der ersten Phase prüft die Stadtverwaltung alle eingegangenen Vorschläge auf diese Kriterien hin. Nicht umsetzbare oder doppelte Ideen, Vorschläge aus den vergangenen zwei Jahren sowie alle Ideen, die unter der finanziellen Mindestgrenze liegen, werden nicht zur Abstimmung zugelassen. Für alle gültigen Vorschläge und Sparmaßnahmen geben die jeweils zuständigen Abteilungen eine Kostenschätzung ab. Vom 21. bis 30. Oktober wird es dann spannend: In der Abstimmungsphase bewerten und diskutieren die Bürgerinnen und Bürger anhand eines Vier-Fragen-Checks die zugelassenen Ideen und Sparvorschläge. Sie müssen unter anderem angeben, ob eine Idee oder ein Sparvorschlag ihrer Ansicht nach im Interesse der Allgemeinheit ist, wie sie die Kosten oder die Einsparung einschätzen und ob sie sich persönlich über die Umsetzung der Idee oder des Sparvorhabens freuen würden.

Das Feedback der Monheimerinnen und Monheimer entscheidet also darüber, welche Ideen im politischen Prozess zur Diskussion gestellt werden: Beantworten mindestens zehn Teilnehmende drei der vier Fragen zu einem Vorschlag mit „Ja“, hat sich das Thema für eine Stellungnahme der Stadtverwaltung qualifiziert. Die Stellungnahmen werden zusammen mit den Vorschlägen und Abstimmungsergebnissen den Ausschüssen des Rates vorgelegt und im Rahmen der Haushaltsgespräche beraten. Den finalen Beschluss über den Haushalt 2025 trifft der Rat in seiner letzten Sitzung des Jahres am 18. Dezember. Im Anschluss werden alle Stellungnahmen auf der Mitplanen-Plattform veröffentlicht. 

Direkt zur Mitplanen-Plattform geht es unter www.mitplanen.monheim.de. Das städtische Mitmach-Portal, das alle Beteiligungsformate bündelt, ist unter www.mitmachen.monheim.de erreichbar. Teilnehmen können alle Monheimerinnen und Monheimer nach der Erstellung eines Accounts oder auch mit den Zugangsdaten ihres Monheim-Passes. Die Plattform ist zudem auch in Leichter Sprache sowie mit kontrastreicher Darstellung verfügbar und lässt sich mit mobilen wie stationären Geräten komfortabel nutzen. Fragen zum Prozedere beantwortet das Team der Bürgerschaftsbeteiligung unter beteiligung@monheim.de. (ts)