Liebe Monheimerinnen und Monheimer,
erneut können wir in Monheim am Rhein auf ein außerordentlich erfolgreiches Jahr zurückblicken. Pünktlich zum Stadtfest im Juni hat die Stadt ihren letzten Kredit getilgt. Monheim am Rhein darf sich seitdem als wirtschaftlich schuldenfrei bezeichnen. Damit entfällt eine Zinsbelastung, die im Jahr 2010 noch rund 5 Millionen Euro betrug. Statt diesen Betrag Jahr für Jahr an Banken zu überweisen, können Rat und Verwaltung das Geld nun in die weitere positive Entwicklung der Stadt investieren. Davon profitieren alle Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aber auch Familien mit Kindern.
So beinhaltet der in der letzten Ratssitzung am 18. Dezember beschlossene Haushalt für das Jahr 2014 die Abschaffung aller Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in den Kitas, in der Tagespflege und im offenen Ganztag der Grundschulen. Monheim am Rhein, die Hauptstadt für Kinder, wird damit die erste Stadt in ganz Nordrhein-Westfalen sein, in der Bildungsangebote für alle Kinder von der Geburt bis zum zehnten Lebensjahr kostenlos sind. Zudem wird die Stadt sich ab 2014 auch verstärkt an den Essenskosten in den Grundschulen und Kindertagesstätten beteiligen, um zugleich für eine qualitative Aufwertung zu sorgen.
Als weiteren Bestandteil der beschlossenen Haushaltsplanung können sich Mieter und Wohneigentümer gleichermaßen über eine Senkung der Grundsteuer freuen – pro Wohneinheit im Durchschnitt immerhin rund zehn Euro Ersparnis. Die Stadt wird ab dem kommenden Jahr außerdem in verschiedene Bauprojekte wie die dringend erforderliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache, den weiteren Innenstadtumbau oder auch den bereits beschlossenen Neubau für die Kunst- und Musikschule investieren.
Der Aufbau einer Rücklage hat begonnen
Gleichzeitig bleibt noch Geld für die Bildung von Rücklage übrig. Bis Ende 2014 wird die Stadt etwa 110 Millionen Euro auf „der hohen Kante“ haben. Geld, das in Form einer so genannten Liquiditätsreserve dafür sorgen soll, dass Steuern und Gebühren auch bei einem Ausfall der stark gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen nicht wieder erhöht werden müssen. Finanziell ist Monheim am Rhein damit ausgesprochen gut aufgestellt!
Die finanzielle Stärke der Stadt trifft natürlich auch auf Kritiker. Viel ist im zu Ende gehenden Jahr darüber diskutiert worden, ob Monheim am Rhein sich mit der Senkung der Gewerbesteuer auf den niedrigsten Hebesatz in Nordrhein-Westfalen seine eigene Schuldenfreiheit nicht zu Lasten anderen Kommunen erkauft hat. Andernorts halten es manche für gerecht, dass die Landesregierung uns durch die neu geschaffene Solidaritätsumlage neun Jahre lang mit insgesamt etwa 240 Millionen Euro zur Mitfinanzierung der 60 am höchsten verschuldeten Städte in NRW heranziehen wird. Die Vorwürfe mangelnder Solidarität und unfairen Steuerwettbewerbs gehen jedoch ins Leere, denn Monheim am Rhein ist auch ohne Sonderumlage solidarisch: 75 Prozent aller Gewerbesteuereinnahmen fließen jetzt schon in den kommunalen Finanzausgleich. Jede weitere Heranziehung ist nicht nur ungerecht und überflüssig, sondern auch verfassungsrechtlich bedenklich. Die Stadt wird daher gegen die zusätzliche Zahlungspflicht klagen.
Ein starkes Signal als Beleg unserer Zuverlässigkeit
Außerordentlich erfreulich finde ich, dass der Stadtrat den 2011 eingeschlagenen Weg der günstigen Gewerbesteuerpolitik dennoch konsequent weiter verfolgt. Für das kommende Jahr tritt eine mit großer Mehrheit beschlossene erneute Absenkung des Hebesatzes von 300 auf 285 Punkte in Kraft. Bei ansiedlungsinteressierten Unternehmen wird diese Entscheidung als starkes Signal an die Zuverlässigkeit der Monheimer Steuerpolitik verstanden werden.
Gleichzeitig gilt es weiter an der Attraktivität und der Lebensqualität in unserer Stadt zu arbeiten. Das Programm zur Aktivierung leerstehender Ladenlokale sowie das neue Fassaden-Programm für die Monheimer Altstadt werden anlaufen. Das Ziel ist es, deren alte Schönheit wieder verstärkt hervorzuheben. Wir werden in das Radwegenetz investieren und den Einzelhandel stärken. Wir senken die Preise im Mona Mare, unterstützen Integrationsprojekte und wollen uns im Bereich Inklusion unter dem Titel „Monheim am Rhein – die Stadt für alle“ zu neuen Zielen aufmachen.
In der Innenstadt steht der weitere Umbau der Krischerstraße an. Der neu gestaltete Rathausvorplatz und der neue Kreisverkehr lassen erahnen, mit welcher Qualität sich die Innenstadt wandeln wird. Natürlich können diese Veränderungen nicht ohne umfangreiche Bauarbeiten realisiert werden. Insofern möchte ich mich für die bisher von den Anwohnern, Händlern, Einkäufern und Verkehrsteilnehmern gleichermaßen erbrachte Geduld noch einmal recht herzlich bedanken. Ich kann Ihnen versichern, dass die Stadtverwaltung alles Erforderliche tun wird, um auch die bevorstehende Baumaßnahme so schnell und konfliktarm wie möglich abzuschließen.
Im Jahr 2014 werden wir nicht nur die Krischerstraße fertigstellen. Auch im Landschaftspark Rheinbogen ist schon in wenigen Wochen Baubeginn. Der Abenteuerspielplatz bekommt seine neue Heimat. Und wir werden mit der Einrichtung von touristischen Anlaufstellen die ersten Maßnahmen aus dem vom Rat beschlossenen Tourismuskonzept realisieren.
Ich freue mich auf die Umsetzung dieser schon jetzt bekannten Projekte. Ich freue mich aber auch auf die vielen neuen Begegnungen und Gespräche mit Ihnen. Die Vielfalt unserer Stadt wird von der Vielfältigkeit der Menschen hier getragen. Sie sind es, die Monheim am Rhein tatsächlich zu einer lebens- und liebenswerten Stadt für alle machen. Auch den vielen Menschen, die sich dabei ehrenamtlich für das Gemeinwohl engagieren, gilt mein herzlichster Dank.
Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr.
Ihr Daniel Zimmermann
