Sitzmöglichkeiten am Geysir, Dachgärten auf Kita-Gebäuden, ein Fahrradübungsplatz für Kinder oder ein Teich für Modellboote: Die Monheimerinnen und Monheimer haben bei der derzeit laufenden Online-Beteiligung zum Haushalt bereits zahlreiche spannende und praktische sowie zukunftsorientierte Ideen eingebracht. Bis zum 4. Oktober können noch weitere Vorschläge für das Haushaltsjahr 2022 gemacht werden.

„Nach zwei Wochen Ideenphase sind schon rund 90 Ideen eingegangen“, freuen sich Sabine Rottmann und Olivia Konieczny, die beiden städtischen Koordinatorinnen für Bürgerschaftsbeteiligung. Die Haushaltsbeteiligung Mitplanen ist am 13. September im städtischen Mitmach-Portal gestartet. Sie findet bereits zum elften Mal statt. „In diesem Jahr haben wir wieder querbeet Vorschläge aus allen Bereichen“, erklären Rottmann und Konieczny. So schlagen die Monheimer Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel Quartier-Parkhäuser, ein von Jugendlichen geführtes Café in Baumberg, mehr E-Ladesäulen für PKWs im öffentlichen Raum, eine Fahrradwerkstatt, öffentliche Tausch-Schränke, ein stadtweites Tempolimit, ein Labyrinth für Kinder und Erwachsene sowie erneut eine Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Rhein vor. Andere Bürger bieten gar Rheinüberquerungen oder auch Stadtführungen per Flugtaxi zur Diskussion an.

Ideen mit Haushaltsbezug gesucht

Nach der Phase der Ideenabgabe prüfen die jeweils zuständigen Fachbereiche in der Stadtverwaltung die Vorschläge mit Blick darauf, ob sie die formalen Kriterien der Haushaltsbeteiligung erfüllen. Dafür müssen die Ideen zum Beispiel ganz konkret formuliert sein, mehr als 5.000 Euro kosten und rechtlich zulässig sein. „Nicht in die Haushaltsbeteiligung gehören Vorschläge, die keinen Haushaltsbezug haben und sich auch unterjährig über den Mängelmelder bearbeiten lassen“, erläutern Konieczny und Rottmann. Das betrifft in vielen Fällen Verkehrsregelungen an Straßen und Kreuzungen, Verkehrsschilder oder auch Ampelschaltungen. Für einzelne Mülleimerstandorte – ein Thema, das die Stadtverwaltung immer wieder auf unterschiedlichen Kanälen erreicht – läuft derzeit zudem eine gesonderte Standortabfrage im Mitmach-Portal.

Abstimmung bei Mitplanen beginnt am 18. Oktober

Alle Ideen, die die Haushaltskriterien erfüllen, kommen zur Abstimmung weiter. Sie werden von der Stadtverwaltung mit einer Kostenschätzung versehen, damit die Monheimerinnen und Monheimer besser einschätzen können, mit welcher Summe eine Idee im Haushalt zu Buche schlagen würde. Die Abstimmungsphase von Mitplanen beginnt am 18. Oktober. Die Bürgerinnen und Bürger können dann über die zugelassenen Ideen sowie über ausgewählte städtische Projekte für 2022 diskutieren und abstimmen.#

„In der zweiten Phase wird es richtig spannend, welche Ideen bei den Monheimerinnen und Monheimern gut ankommen und Unterstützung erfahren“, freuen sich die beiden Beteiligungskoordinatorinnen. Zu allen Ideen, die in der Abstimmungsphase mehr positive als negative Stimmen erhalten, sowie zu allen städtischen Vorhaben, die von der Bürgerschaft eher kritisch gesehen werden, verfasst die Stadtverwaltung eine Stellungnahme. Die Stellungnahmen werden anschließend zusammen mit den Ideen und Abstimmungsergebnissen den Fachausschüssen des Rates als Empfehlung für die Haushaltsberatungen vorgelegt. Der Ratsbeschluss zum Haushaltsplan 2022 ist für den 15. Dezember vorgesehen. Direkt danach werden auch die Entscheidungen zu den Ideen auf der Mitplanen-Plattform veröffentlicht.

Ideenabgabe über interaktive Karte

Die Eingabe der Ideen auf der Mitplanen-Plattform funktioniert bequem über eine interaktive Karte. Ideen mit konkretem Ortsbezug werden über einen Klick direkt in die Karte eingegeben. Für Vorschläge ohne Ort gibt es einen eigenen Ideenbereich. Als Kategorien stehen unter anderem Schulen und Sport, Stadtplanung und Bauaufsicht, Bauwesen oder Wirtschaftsförderung und Tourismus zur Verfügung. Die Mitplanen-Plattform ist direkt unter www.mitplanen.monheim.de oder über das städtische Mitmach-Portal unter www.mitmachen.monheim.de erreichbar. Die Beteiligung ist auch in Leichter Sprache sowie in kontrastreicher Darstellung verfügbar, die Plattform lässt sich zudem ebenfalls von mobilen Geräten aus komfortabel bedienen. Die parallel laufende Beteiligung zu den Mülleimer-Standorten im Stadtgebiet ist unter www.muelleimer.monheim.de zu finden. (ts)