Erst konnten die Bürgerinnen und Bürger eigene Ideen und Sparvorschläge für den städtischen Haushalt 2025 einbringen, nun dürfen sie über 26 der eingebrachten Beiträge abstimmen. Noch bis zum 30. Oktober ist die Mitplanen-Plattform für die zweite Phase der Beteiligung freigeschaltet. 

Unter www.mitplanen.monheim.de finden die Monheimerinnen und Monheimer nun alle Ideen und Sparvorschläge, die die Kriterien der Beteiligung erfüllt und somit die Abstimmungsphase erreicht haben. Diese Beiträge wurden allesamt mit einer Kostenschätzung der Verwaltung versehen und können nun anhand eines Vier-Fragen-Checks bewertet und diskutiert werden.

Zur Wahl stehen Ideen wie „Kostenlose Kitaplätze beibehalten“, „Outdoor-Möglichkeiten für Kids und Jugendliche“, ein Beachvolleyballplatz oder ein jährliches Kultur- und Gastronomiefestival. Einsparpotenzial sehen die Bürgerinnen und Bürger unter anderem beim Deutschlandticket für Kinder und Jugendliche, in der Verwaltung, in der Reduzierung des Budgets für „Kunst im öffentlichen Raum“ oder auch, indem man Anwohner- sowie Parkhausgebühren einführen würde. 

Sparvorschläge der Bürgerinnen und Bürger wurden in diesem Jahr erstmalig abgefragt. Damit wird auch in der alljährlichen Beteiligung der Bürgerschaft an den Haushaltsplanungen der neuen Situation Rechnung getragen, dass die Gewerbesteuereinnahmen in Monheim am Rhein sinken und Kostenausgaben deshalb noch sorgfältiger als sonst bedacht werden müssen.

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben schon Kommentare hinterlassen und ihre Stimme abgegeben. Unter anderem kann bewertet werden, ob ein Vorschlag der eigenen Ansicht nach im Interesse der Allgemeinheit ist, wie man die Kosten oder die Einsparung einschätzt und ob man sich persönlich über die Umsetzung der Idee oder des Sparvorhabens freuen würde.

Das Feedback der Monheimerinnen und Monheimer entscheidet nun darüber, welche Ideen im politischen Prozess zur Diskussion gestellt werden: Beantworten mindestens zehn Teilnehmende drei der vier Fragen zu einem Vorschlag mit „Ja“, hat sich das Thema für eine Stellungnahme der Stadtverwaltung qualifiziert. Die Stellungnahmen werden zusammen mit den Vorschlägen und Abstimmungsergebnissen dann den Ausschüssen des Rates vorgelegt und im Rahmen der Haushaltsgespräche beraten. Den finalen Beschluss über den Haushalt 2025 trifft der Rat in seiner letzten Sitzung des Jahres am 18. Dezember. Im Anschluss werden alle Stellungnahmen auf der Mitplanen-Plattform veröffentlicht. 

Direkt dorthin geht es unter www.mitplanen.monheim.de. Das städtische Mitmach-Portal, das alle Beteiligungsformate bündelt, ist unter www.mitmachen.monheim.de erreichbar. Teilnehmen können alle Monheimerinnen und Monheimer nach der Erstellung eines Accounts. Das ist auch ganz einfach mit den Zugangsdaten vom Monheim-Pass möglich. (ts)