Der Rat hat am Mittwochabend den Haushaltsplan für 2022 verabschiedet – und damit einmal mehr die Umsetzung zahlreicher Ideen der Monheimerinnen und Monheimer aus der Online-Beteiligung Mitplanen beschlossen. So werden im kommenden Jahr unter anderem ein Kreisverkehr an der Baumberger Chaussee / Ecke Nelly-Sachs-Straße, ein Zebrastreifen an der Kreuzung von Krumm- und Kirchstraße, die Modernisierung des Spielplatzes am Feldkircherweg sowie ein Crosstraining-Outdoor-Bereich am Sportplatz Waldbeerenberg auf den Weg gebracht. Zusätzlich wird es auf Wunsch der Bürgerinnen und Bürger Aufpflasterungen auf der Albert-Einstein-Straße sowie der Nelly-Sachs-Straße geben, um den Verkehr dort zu beruhigen. Aus der Beteiligung gehen zudem ein neuer Fußgängerüberweg beziehungsweise bauliche Anpassungen am Holzweg hervor, damit künftig unter anderem Kinder auf dem Weg zur Armin-Maiwald-Schule besser über die Straße kommen.

Die Haushaltsbeteiligung Mitplanen verlief in zwei Phasen: Erst konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge für den Haushalt einbringen, anschließend waren sie aufgerufen, die Ideen sowie ausgewählte städtische Vorhaben für 2022 zu kommentieren und darüber abzustimmen. Insgesamt gingen in diesem Jahr 154 Bürgerschaftsideen, 1441 Bewertungen sowie 276 Kommentare aus der Bürgerschaft ein. Rund 290 Nutzerinnen und Nutzer beteiligten sich dabei aktiv durch das Einreichen, Kommentieren oder Bewerten von Ideen und städtischen Vorhaben – das ist der zweithöchste Wert, seit die Online-Beteiligung in Monheim am Rhein erstmals zum Haushalt 2012 stattgefunden hat. Nur im vergangenen Rekordjahr hatten sich, wohl auch mit angeschoben durch die Kommunalwahl, noch mehr Monheimerinnen und Monheimer eingebracht. Die Zahl an Kommentaren erreicht mit 276 sogar einen Spitzenwert.

„Die Online-Beteiligung Mitplanen ist inzwischen jedes Jahr fester Bestandteil der städtischen Haushaltsberatungen. Auch im elften Jahr haben die Monheimerinnen und Monheimer Spaß daran, hierbei ihre Ideen einzubringen“, freut sich Bürgermeister Daniel Zimmermann, der die Beteiligung zusammen mit der Darmstädter Beteiligungsdienstleisterin wer-denkt-was GmbH in Monheim am Rhein etabliert hat.

Mehr als ein Drittel der Ideen bereits in Planung

Mit dem Beteiligungsablauf in zwei Phasen werden zunächst Ideen gesammelt und anschließend von der Stadtverwaltung auf Umsetzbarkeit und Haushaltsrelevanz geprüft, bevor sie in die Abstimmung durch die Bürgerschaft gehen. „Auf diese Weise können die Fachbereiche der Verwaltung vorab prüfen, welche Ideen sich überhaupt für eine Abstimmung eignen – und zum Beispiel auch, ob ein Vorschlag bereits in Planung oder vielleicht sogar schon umgesetzt ist“, erläutern Sabine Rottmann und Olivia Konieczny, die beiden städtischen Koordinatorinnen für Bürgerschaftsbeteiligung. 

Genau dieser Punkt war bei der diesjährigen Haushaltsbeteiligung bemerkenswert: Zu 41 aller aus der Bürgerschaft eingebrachten Ideen, also knapp einem Drittel, gibt es in der Verwaltung bereits konkrete Pläne, in einigen Fällen sind die Anregungen sogar schon umgesetzt. „Diese beachtliche Zahl von Wünschen aus der Bürgerschaft, die sich de facto bereits in Planung befinden, zeigt, wie nah Politik und Verwaltung in Monheim am Rhein an den Bürgerinnen und Bürgern dran sind und in die gleiche Richtung denken“, so Zimmermann. Alle Bürgerschaftsideen, die ohnehin bereits geplant und deshalb gar nicht erst in die Abstimmung gekommen sind, lassen auf der Mitplanen-Plattform in einem eigenen Bereich nachlesen.

Zimmermann widerspricht zudem der Darstellung eines Medienberichts, dass Bürgerschaftsideen aus Einspargründen und willkürlich abgelehnt worden seien: „Wer das behauptet, sollte sich einmal die Bürgerschaftsideen und dazugehörigen positiven Stellungnahmen aus den vergangenen Jahren anschauen. Wir haben in Monheim am Rhein schon immer ein Rundum-Sorglos-Paket angeboten und sind auf die Bedürfnisse der Monheimerinnen und Monheimer eingegangen. Es sind inzwischen so viele Wünsche umgesetzt, dass es nun allmählich schwer wird, wirklich neue, innovative Ideen einzubringen, die tatsächlich auch realisierbar sind und die nicht schon irgendjemand hier auf dem Schirm oder bereits in konkreter Planung hat.“ Gleichzeitig würden leider immer wieder Ideen eingebracht, die in der Vergangenheit bereits geprüft wurden und schlichtweg nicht umsetzbar oder einfach nicht sinnvoll sind. „Insgesamt 71 von 154 Vorschlägen – also fast die Hälfte – mussten in diesem Jahr von der Verwaltung abgelehnt werden, da sie sich nicht umsetzen lassen. Eine Abstimmung über diese Ideen wäre sinnlos und irreführend für die Bürgerschaft gewesen“, so Zimmermann. „Diese Tatsache schmälert jedoch in keiner Weise die positive Bilanz, die wir erneut aus der Bürgerschaftsbeteiligung ziehen können.“

Welche Ideen in diesem sowie auch in den vergangenen zehn Beteiligungsjahren eingebracht wurden, wie die Bürgerschaft sie bewertet und kommentiert hat und wie Verwaltung und Stadtrat sie letztlich beschieden haben, lässt sich auf der Mitplanen-Plattform im Detail nachlesen. Auch alle abgelehnten Bürgerschaftsideen sind einsehbar – inklusive der jeweiligen Begründung, warum auf diese Weise mit dem Vorschlag verfahren wurde. Auf der Plattform ist am Donnerstag auch der Rechenschaftsbericht der Firma wer-denkt-was zur aktuellen Beteiligung veröffentlicht worden, der unter anderem alle Zahlen statistisch auswertet und einordnet. Die Mitplanen-Plattform ist auch über das städtische Mitmach-Portal unter www.mitmachen.monheim.de erreichbar. (ts)