Die Bürgerinnen und Bürger sind auch in diesem Jahr wieder zum Mitplanen am städtischen Haushalt eingeladen: Seit dem 5. November läuft die Abstimmungsphase bei der Online-Beteiligung zum Haushalt 2021. Jetzt geht die Abstimmung unter www.mitplanen.monheim.de in die heiße Phase: Noch bis Montag, 16. November, können die Monheimerinnen und Monheimer Ideen aus der Bürgerschaft sowie ausgewählte städtische Vorhaben für das kommende Haushaltsjahr bewerten und darüber diskutieren.

Die Haushaltsbeteiligung findet in diesem Jahr mit einem neuen Ablauf statt: Im September und Oktober hatte es bereits eine dreiwöchige Phase zum Einbringen von Vorschlägen gegeben. Dabei wurden ausschließlich Ideen mit Haushaltsbezug gesucht: Sie sollten möglichst konkret formuliert sein, unmittelbare finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt haben und eine Mindestgrenze von 5.000 Euro überschreiten. Diesem Aufruf sind die Monheimerinnen und Monheimer so zahlreich gefolgt, dass in diesem Jahr – dem zehnten der Online-Haushaltsbeteiligung – mit 226 Vorschlägen ein neuer Beteiligungsrekord für den städtischen Haushalt erzielt wurde.

Kostenschätzungen sind schon da

Die Vorschläge wurden nach der Phase der Ideenabgabe von der Stadtverwaltung mit Blick darauf geprüft, ob sie haushaltsrelevant und von der Stadt umsetzbar sind. Alle 73 Ideen, auf die das zutrifft, stehen jetzt – neben 36 städtischen Projekten – zur Diskussion und Abstimmung. Die Bürgerschaftsideen wurden zudem von den Fachabteilungen der Stadtverwaltung mit einer Kostenschätzung versehen; so können die Monheimerinnen und Monheimer besser nachvollziehen, mit welcher Summe ein Vorschlag im Haushalt zu Buche schlagen würde.

Auch in der zweiten Phase zeichnet sich bereits eine rekordverdächtige Beteiligung ab: Bislang sind schon rund 2.200 Stimmen aus der Bürgerschaft eingegangen. Zahlreiche Monheimerinnen und Monheimer haben ihre Bewertung auf der Mitplanen-Plattform zudem mit einem Kommentar versehen.

Am Ende entscheidet der Rat

Alle Ideen aus der Bürgerschaft, die in der jetzt laufenden Abstimmungsphase positiv bewertet werden, sowie alle städtischen Vorhaben, die ein negatives Ergebnis erzielen, erhalten im Anschluss eine Stellungnahme der Stadtverwaltung. Diese Stellungnahmen werden dann, wie in den Vorjahren auch, zusammen mit den Ideen und Abstimmungsergebnissen den politischen Gremien für die Haushaltsberatungen vorgelegt. Den finalen Beschluss über den Haushalt trifft der Rat in seiner letzten Sitzung des Jahres am 16. Dezember. Danach werden alle Stellungnahmen auf Mitplanen veröffentlicht.

Die Mitplanen-Plattform ist direkt unter www.mitplanen.monheim.de oder über das städtische Mitmach-Portal erreichbar. Eine Anmeldung ist, wie auch auf den anderen städtischen Beteiligungsplattformen, einheitlich mit den Zugangsdaten des Monheim-Passes möglich. Alle nach der ersten Phase abgelehnten Ideen sind ebenfalls weiter in einem Archiv auf der Plattform nachlesbar, inklusive einer Begründung, warum sie nicht zur Abstimmung zugelassen werden konnten. (ts)